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Kohleausstieg durchsetzen, statt verzögern!
ROBIN WOOD zum Start der Kohlekommission
In Berlin trifft sich heute die von der Bundesregierung eingesetzte Kohle-Kommission zu ihrer ersten Sitzung. ROBIN WOOD kritisiert die Kommission als Verzögerungstaktik der Bundesregierung und setzt auf wachsenden Druck aus der Anti-Kohlebewegung.
„Kohleverbrennung und Klimagerechtigkeit sind unvereinbar. Über ein Drittel des Treibhausgasausstoßes in Deutschland stammt aus der Verbrennung von Kohle. Um einen gerechten Beitrag zum internationalen Klimaschutz zu leisten, muss Deutschland sofort mit dem Kohleausstieg beginnen!“, fordert Ronja Heise, Energiereferentin von ROBIN WOOD.
Mit der Gründung der Kohlekommission spielt die Bundesregierung auf Zeit – trotz der dramatischen Folgen des Klimawandels. Anstatt den Kohleausstieg entschlossen voranzutreiben, gründet sie eine Kommission, die das Bekenntnis zu Wachstum statt zu Klimaschutz schon in ihrem Titel trägt. Während in der Kommission debattiert wird, dürfen selbst die ältesten und dreckigsten Kohlemeiler weiter laufen und noch mehr Treibhausgase in die Luft blasen, die den Klimakollaps befördern und Millionen Menschen ihre Lebensgrundlage rauben. Auch die Zerstörung weiterer Dörfer und Wälder für den Braunkohleabbau ist nicht gestoppt. Selbst der geplante Neubau von Kohlekraftwerken wie in Stade und Niederaußem wird nicht unterbunden.
„Jetzt ist nicht die Zeit eine Kommission zu gründen, dieser Zeitpunkt ist schon lange vorbei! Ein Kohleausstieg in zehn oder fünfzehn Jahren ist keine Option, sondern ein Todesurteil für Menschen, die heute schon direkt vom Klimawandel betroffen sind. Wir werden weiter dranbleiben, bis das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet ist. Kohleausstieg bleibt Handarbeit!“, sagt ROBIN WOOD-Aktivst Julian Smaluhn.
„Mit der Kohlekommission soll der gesellschaftliche Konflikt um die Kohle befriedet werden, ohne die Profit-Interessen der Kohle-Lobby einzuschränken. Dabei ist längst keine Zeit mehr für Verzögerungstaktiken und Scheinkompromisse – der Kohleausstieg muss sofort beginnen!“ ergänzt Smaluhn.
Die Proteste werden in den kommenden Monaten weiter an Fahrt aufnehmen – mit einer beeindruckenden Vielfalt: Ob auf Klimacamps im Rheinland oder im Mitteldeutschen Revier, mit Demos, massenhaftem zivilem Ungehorsam oder Volksentscheiden – alle Zeichen stehen auf Kohleausstieg!
(PM: Robin Wood)
Mehr Informationen:
Klimacamp und Degrowth Sommerschule in Pödelwitz bei Leipzig: https://www.degrowth.info/de/sommerschule-2018/
Klimacamp im Rheinland: http://www.klimacamp-im-rheinland.de/
Infos gegen das geplante Kraftwerk in Stade: https://www.robinwood.de/kein-neues-kohlekraftwerk-stade
